Die neuen Leitsätze für Honig im Deutschen Lebensmittelbuch – Bedeutung, Änderungen und Umsetzung
Nach jahrelanger, intensiver Diskussion wurde eine vollständig überarbeitete Fassung der Leitsätze für Honig des Deutschen Lebensmittelbuchs veröffentlicht. Die bisherigen Leitsätze aus dem Jahr 1977 sind somit endgültig außer Kraft gesetzt. Damit ist die Verwendung von Begriffen wie "kaltgeschleudert" und "wabenecht" für Honige nun endlich nicht mehr möglich.
Diese Änderung erfolgte auf Betreiben des Deutschen Imkerbundes (D.I.B.) gemeinsam mit dem LAVES Institut für Bienenkunde Celle, die sich seit Jahren für eine Streichung der Begriffe eingesetzt hatten. Beide Begriffe stellten eine Werbung mit Selbstverständlichkeiten dar und führten immer wieder zu Irritationen bei Verbrauchern. Im Zuge dieser Diskussion wurde klar, dass eine grundlegende Überarbeitung der Leitsätze für Honig durch Fachleute dringend erforderlich war.
Bedeutung und Funktion der Leitsätze für Honig
Die Leitsätze haben einen hohen Stellenwert, denn an den darin festgeschriebenen Verkehrsauffassungen können sich Produzenten, Händler, Untersuchungseinrichtungen, Lebensmittelkontrolleure und vor allem Verbraucher orientieren. Die Leitsätze beschreiben genau, wie bestimmte Lebensmittel zusammengesetzt, hergestellt, bezeichnet, gekennzeichnet oder aufgemacht werden. Sie dienen als objektivierte Sachverständigengutachten und bieten Klarheit insbesondere bei rechtlichen Auseinandersetzungen.
| Leitsatzbestandteil | Bedeutung für die Praxis |
|---|---|
| Herstellung | Festlegung der erlaubten Rohstoffe und Zubereitungsweisen |
| Zusammensetzung | Angaben zu Wasser- und wertgebenden Inhaltsstoffen |
| Bezeichnung | Regelungen zu zulässigen und verbotenen Begriffsverwendungen |
| Beschaffenheit | Festlegung spezifischer Qualitätsmerkmale |
Die wichtigsten Änderungen der neuen Honig-Leitsätze
Nach den neuen Leitsätzen können besonders schonend geerntete und behandelte Honige mit Begriffen wie "Auslese" und "Premium" ausgelobt werden, wenn dies mit Kennzahlen, bestimmt nach den neuesten, aktuellen Methoden, untermauert werden kann. Damit wird sichergestellt, dass nur Honige höchster Qualität, wie sie von vielen deutschen Imkereien angeboten werden, mit diesen Begriffen belegt werden dürfen. Das erfordert eine besonders sorgfältige Gewinnung, Behandlung und Lagerung.
Zahlreiche andere Honige auf dem Markt werden an diesen Qualitätsvorgaben scheitern. Der Begriff „gefilterter Honig“ wurde entfernt, da er auch in der geänderten Honigverordnung gestrichen wurde. Außerdem wurden einige Überschriften und das Inhaltsverzeichnis vereinfacht, um die Anwendung zu erleichtern. Begriffe wie "aus eigener Imkerei" sind nun nur noch Imkern und Imkerinnen in Bezug auf ihre eigenen Produkte erlaubt.
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Rechtscharakter und Bedeutung für die Branche
Die in Deutschland geltende Honig-Verordnung sieht die mögliche Hervorhebung besonderer Qualitätsmerkmale vor. Diese Punkte werden nun durch die neuen Leitsätze für Honig spezifiziert und festgelegt. Dazu sind viele Erfahrungen aus dem analytischen Bereich eingeflossen. Die Leitsätze liefern zwar keine eigenen Rechtsnormen, sie werden jedoch von Herstellern, Handel und Lebensmittelüberwachung als Bewertungsgrundlage für Lebensmittel herangezogen. Im Rahmen juristischer Auseinandersetzungen nimmt das Deutsche Lebensmittelbuch den Stellenwert einer Rechtsnorm ein.
Erstellung und Aktualisierung durch die Deutsche Lebensmittelbuch-Kommission
Leitsätze werden von der Deutschen Lebensmittelbuch-Kommission erarbeitet. Die Kommission besteht aus 32 ehrenamtlichen Mitgliedern, darunter Vertreter der Verbraucherschaft, Wirtschaft, Lebensmittelüberwachung und Wissenschaft. Die Sitzungen und Diskussionen sind vertraulich, doch Zwischenergebnisse werden in Form von Sachstandsberichten veröffentlicht.
Im Zentrum aller Aktivitäten stehen die Leitsätze, die in sieben ständigen Fachausschüssen ausgearbeitet werden. Es gibt die Möglichkeit, einen temporären Fachausschuss für neue, leitsatzübergreifende Themen zu bilden. Das Präsidium wird aus der Mitte der Kommission bestellt und besteht aus acht Personen, die die vier Kreise in gleichem Verhältnis vertreten. Änderungen werden nach einem strukturierten Verfahren beschlossen, das auch die Möglichkeit von Stellungnahmen aus der Öffentlichkeit sowie ein Schlichtungsverfahren vorsieht.
Arbeitsweise, Beteiligung und Transparenz
Anträge zu Leitsatzänderungen können von jeder Person gestellt werden und müssen schriftlich beim Sekretariat eingereicht werden. Sie sollen begründet und möglichst mit einem Formulierungsvorschlag versehen sein. Das Präsidium prüft den Antrag und weist ihn dem zuständigen Fachausschuss zu. Die Beratung erfolgt meist mehrstufig, einschließlich Anhörung betroffener Kreise und gegebenenfalls externer Schlichtung.
Einigt sich ein Fachausschuss auf die Änderung eines bestehenden oder auf einen neuen Leitsatz, erhält die Öffentlichkeit die Möglichkeit zur Stellungnahme. Zur Annahme einer Empfehlung müssen mindestens drei Viertel aller in der Sitzung anwesenden Mitglieder oder alle anwesenden Mitglieder aus drei Gruppen für den Leitsatzentwurf stimmen. Die Ergebnisse werden veröffentlicht und nach positiver Beschlussfassung erfolgt eine Rechtsprüfung durch die zuständigen Ministerien.
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Konsequenzen der Leitsätze für Herstellende und Verbraucher
Die Leitsätze für Honig stellen beispielsweise dar, welche Rohstoffe verwendet werden dürfen und wie hoch der Anteil an wertgebenden Zutaten sein muss. Sie beschreiben ebenso, wie viel Wasser oder wertmindernde Bestandteile enthalten sein dürfen. Sushi, Smoothie, Chiasamen - was wir essen und trinken, folgt Trends, technologischen Entwicklungen und einem vielfältigen Angebot. Die Leitsätze tragen dazu bei, die berechtigten Verbraucherwartungen und den redlichen Handelsbrauch zu sichern und weiterzuentwickeln.
Das Deutsche Lebensmittelbuch soll eine Orientierungshilfe vor allem für Lebensmittelproduzenten sein, da es eine Art detaillierte Auslegung einzelner Verordnungen des Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuches (GB) darstellt. Dadurch erhalten die Hersteller mehr Rechtssicherheit bei der Entwicklung und Produktion ihrer Honige. Auch bei rechtlichen Auseinandersetzungen werden die Leitsätze als Entscheidungshilfe herangezogen.
Mit den neuen Regelungen ist nicht nur ein großer Schritt in Bezug auf Klarheit und Verbraucherorientierung gemacht worden, sondern auch eine Vereinheitlichung und Modernisierung der Leitlinien, die dem heutigen Stand der Wissenschaft und Technik gerecht wird.
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