Was ist eine Tort im rechtlichen Sinne?
Ein Tort ist eine zivilrechtliche unerlaubte Handlung, bei der jemand eine andere Person unbegründet schädigt und dadurch rechtlich verantwortlich wird; eine Tort ist somit ein civil wrong, das dazu führt, dass der Schädiger dem Verletzten rechtlich zum Schadensersatz verpflichtet ist.
Begriff und Grundfunktionen des Delikts- / Tortrechts
Das Wort 'tort' kommt indirekt vom lateinischen Begriff 'tortus', was krumm oder verdreht bedeutet - mit anderen Worten, Unrecht. Es macht deshalb Sinn, dass eine 'tort' eine zivilrechtliche unerlaubte Handlung ist, bei der jemand einem anderen ohne Rechtfolge Verlust oder Schaden zufügt.
Die primären Ziele des Deliktsrechts sind, den Geschädigten für die verursachten Schäden zu entschädigen, die Verantwortung für den Schaden zuzuweisen und andere von schädigenden Handlungen abzuhalten. Torts können die Last des Verlustes vom Geschädigten auf diejenige Partei verlagern, die für den Schaden verantwortlich ist oder besser geeignet ist, das Risiko zu tragen.
Kategorien von Torts
Torts lassen sich allgemein in drei Kategorien einteilen: vorsätzliche Torts (Intentional torts), fahrlässige Torts (Negligence) und Gefährdungshaftung (Strict liability).
- Vorsätzliche Torts: Intentional torts sind Unrechtshandlungen, die der Beklagte wissentlich begeht und die zu einer Schädigung führen. Der Kläger muss für einen intentional tort eine bestimmte, tort-spezifische Handlung des Beklagten vorbringen; die Handlung muss in einer willentlichen Bewegung (volitional movement) bestehen. Diese spezifische Handlung muss von Vorsatz (intent) getragen sein. Der Vorsatz kann spezifisch oder allgemein sein. Spezifisch meint, dass der Kläger bestimmte Folgen seines Handelns anstrebt; allgemein meint, dass der Beklagte mit substantial certainty um die Folgen seines Handelns weiß. Nach der Doktrin vom transferred intent hat auch ein Beklagter Vorsatz, der einen bestimmten tort gegenüber einer bestimmten Person begehen will, aber einen anderen intentional tort gegenüber einer anderen Person begeht. Johnny Depp v. Amber Heard exemplifies an intentional tort court case.
- Fahrlässigkeit (Negligence): Die Area of tort law known as "negligence" involves harm caused by failing to act as a form of "carelessness". Die allgemeine Verhaltenspflicht (duty) unter negligence ist ein objektiver Standard: Sie verlangt, so zu handeln, wie eine normale durchschnittliche Person unter denselben Umständen handeln würde. Diese Pflicht erstreckt sich auf alle Personen, die als Geschädigte vernünftigerweise vorherzusehen waren, also sich in der zone of danger aufhielten (Cardozo in Palsgraf v. Long Island Railroad Co.). Duty und breach sind als Tatsachen vom trier of fact (also Richter oder ggf. Jury) festzustellen. Eine besondere Hilfe für den plaintiff bietet die doctrine of negligence per se; nach dieser Doktrin gelten duty und breach als vermutet, wenn der defendant eine Pflicht aus statute verletzt hat. Als weitere Hilfe kann dem Kläger zuletzt die Doktrin res ipsa loquitur zur Seite stehen. Sie führt weder zu einer Vermutung und erst recht nicht zu einer Beweislastumkehr. Der trier of fact kann sie ohne Weiteres für widerlegt halten.
- Strict Liability (Gefährdungshaftung): In Fällen von strict liability haftet der defendant auch ohne dass ihm Fahrlässigkeit oder Vorsatz nachgewiesen werden kann. Strict liability torts do not depend on the defendant’s degree of care. Instead, courts focus on whether a particular result or harm occurred in strict liability cases. Klein v. Pyrodyne, is an example of a strict liability tort case.
Typische deliktische Anspruchsarten und Sondergebiete
Es gibt zahlreiche spezifische Torts einschließlich trespass, assault, battery, negligence, products liability, und intentional infliction of emotional distress. Es existieren auch separate Bereiche wie nuisance, defamation, invasion of privacy und eine Kategorie ökonomischer Delikte. Das US-Recht kennt als zwei wichtigste Formen der nuisance die private und die public nuisance. Der plaintiff kann gegenüber dem defendant einer nuisance-Klage Schadensersatz in Geld verlangen; ausnahmsweise kann bei fortgesetzter nuisance auch eine injunction erstritten werden.
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Als vicarious liability bezeichnet das US-Recht die Haftung für andere Personen als den Schädiger (tortfeasor). Das Deliktsrecht erfüllt auch eine Reservefunktion gegenüber dem Strafrecht.
Abgrenzung zu Strafrecht und Vertragsrecht
Tort law ist von Crimes zu unterscheiden: Crimes sind Unrechtshandlungen gegen den Staat oder die Gesellschaft; das Hauptziel des Strafrechts ist die Durchsetzung öffentlicher Gerechtigkeit. Im Gegensatz dazu behandelt das Deliktsrecht private Unrechtshandlungen und zielt zentral auf die Entschädigung des Opfers statt auf die Bestrafung des Täters. Einige Taten können sowohl eine Basis für deliktische als auch für strafrechtliche Haftung darstellen. Ebenso ist Tort law vom Vertragsrecht zu unterscheiden; das Rechtsgebiet ist somit negativ definiert und umfasst alles, was nicht zum contract law gehört.
Rechtsquellen, Entwicklung und nationale Unterschiede
Die Grenzen des Deliktsrechts werden durch das gemeine Recht (common law) und gesetzliche Regelungen der Bundesstaaten/Gliedstaaten definiert. In vielen Rechtsordnungen nutzen Gerichte das Restatement of Torts als einflussreichen Leitfaden. Historisch geht das US-amerikanische tort law auf die englische trespass-Klage im 13. Jahrhundert zurück; die Unterscheidung zwischen vorsätzlichen und nicht vorsätzlichen Handlungen entwickelte sich später.
Ein Europäisches Zivilrechtsgesetzbuch würde nicht nur das Vertragsrecht umfassen, sondern auch das Deliktsrecht, die ungerechtfertigte Bereicherung und die Geschäftsführung ohne Auftrag regeln. Als Teil umfassender rechtsvergleichender Studien zu den Kernfragen des Schadenersatzrechts wurden die Unterschiede und Übereinstimmungen in den europäischen Rechtsordnungen herausgearbeitet.
Jedoch wurden der Kommission diese allgemeinen Regeln des Schadenersatzrechts, die für die Anwendung mancher Richtlinien von entscheidender Bedeutung sind, von den Mitgliedstaaten nicht zur Kenntnis gebracht. In einer Reihe von Fällen haben sich Mitgliedstaaten gegen geplante Sonderregelungen für nationales Schadensersatzrecht ausgesprochen, da Auslegung und Anwendung der Bestimmungen des allgemeinen Schadenersatzrechts dadurch erschwert werden könnten. Das Umfeld, in dem sich das Deliktsrecht oder die Normen ändern, kann die Bewertung künftiger Haftungsrisiken deutlich beeinflussen; beispielsweise könnte die Bewertung der Gesamtkosten der durch Umwelt- oder Asbestbelastungen verursachten Schäden in Anbetracht der Entwicklung der rechtlichen Rahmenbedingungen in unbestimmtem Maße ansteigen.
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Haftungsbegrenzung, Ausschlüsse und Mitverschulden
In Vertragsbedingungen werden häufig Haftungsbegrenzungen und Ausschlüsse formuliert: Alle in Bedingungen nicht ausdrücklich zugestandenen Ansprüche, insbesondere auch Schadenersatzansprüche aus Unmöglichkeit, Verzug, Verletzung von vertraglichen Nebenpflichten, Verschulden bei Vertragsschluss und unerlaubte Handlung, werden oft ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder auf leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder es handelt sich um schuldhafte Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
Der Artikel gibt den Mitgliedstaaten das Recht, die Entschädigung in Fällen von Mitverschulden zu verweigern oder zu verringern; dieser Grundsatz des Deliktsrechts findet auch bei allen heute in den Mitgliedstaaten bestehenden Entschädigungsregelungen Anwendung.
Rechtsanwendung und prozessuale Aspekte
Typisch fordert der Kläger im Deliktsprozess Schadensersatz in Form von monetary compensation; weniger häufige Abhilfen sind injunctions und restitution. Kompensatorische Schäden entsprechen typischerweise dem monetären Wert des erlittenen Schadens, wie Verdienstausfall, künftige Erwerbsminderung, Schmerz und Leiden und medizinische Kosten. In bestimmten Fällen können Gerichte punitive damages zusätzlich zu kompensatorischen Schäden zusprechen, um zukünftiges Fehlverhalten zu verhindern.
Die Tort-Systeme variieren stark; in einigen Rechtsordnungen sind die Regeln nicht kodifiziert, sondern werden durch Fallrecht gestaltet. Während viele Gerichte den Restatement of Torts als Leitfaden nutzen, bleibt das Deliktsrecht regional geprägt und offen für richterliche Auslegung.
Ökonomische und gesellschaftliche Auswirkungen
Heute belasten exzessive Klagen die Wirtschaft und erhöhen die Kosten für Unternehmen und Verbraucher. Tort inflation bezeichnet den beunruhigenden Trend dramatisch steigender Kosten und Urteile in Zivilprozessen. Tort inflation wird durch Faktoren wie einen gesellschaftlichen Wandel, Werbung von Prozessanwälten und Drittfinanzierung von Litigation vorangetrieben. Trial lawyers use mass tort litigation as a tactic in hopes of overwhelming businesses and forcing settlements, often leaving claimants with less money than expected due to high legal fees and uneven damage distributions. Legitimate claims can take years to resolve, and plaintiffs often receive less compensation due to high attorneys’ fees and other expenses. For defendants, tort litigation costs and legal fees mean settling is sometimes less costly than fighting even frivolous claims in court.
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Besondere Doktrinen und prozessuale Hilfen
Die doctrine of negligence per se und res ipsa loquitur können Klägern helfen: Nach negligence per se gelten duty und breach als vermutet, wenn eine gesetzliche Pflicht verletzt wurde; res ipsa loquitur kann als starker Hinweis dienen, dass Fahrlässigkeit vorlag, führt aber nicht automatisch zu einer Beweislastumkehr. Liegen bestimmte Voraussetzungen vor, kann der Richter kein directed verdict erlassen; die Doktrin findet jedoch bei einer Vielzahl von Beklagten in Kontrolle der Tatumstände häufig keine Anwendung (Beispiel: Ybarra v. Spangard).
Grafiken und ergänzende Medien
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Die folgende Tabelle fasst zentrale Unterschiede der drei Hauptkategorien zusammen:
| Kategorie | Wesensmerkmal | Beispiel |
|---|---|---|
| Vorsätzlich (Intentional) | Handlung mit Vorsatz | Assault, battery, defamation |
| Fahrlässig (Negligence) | Verletzung einer objektiven Sorgfaltspflicht | Verkehrsunfall durch Unachtsamkeit |
| Gefährdungshaftung (Strict) | Haftung ohne Verschulden | Produkthaftung, Gefahrgutunfälle |
Weiterführende Hinweise
Das Deliktsrecht ist in vielen Ländern ein dynamisches Rechtsgebiet, das stark von nationaler Rechtstradition, Gerichtspraxis und gesetzgeberischen Eingriffen geprägt wird. Änderungen im rechtlichen Umfeld, z. B. durch neue Fallrechtsprechung oder politische Entscheidungen zu Sonderregelungen, können die Auslegung und Anwendung des Deliktsrechts erheblich beeinflussen und damit Haftungsrisiken und Entschädigungsansprüche verändern.
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